Rechtsprechung
| RG, 02.04.1935 - III 228/34 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1935,454) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Welchen Einfluß hat der Sturz des amerikanischen Dollars auf Lieferungsverträge zwischen deutschen Gewerbetreibenden in Deutschland, wenn der Kaufpreis in nordamerikanischer Währung ausgedrückt worden ist?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 147, 286
Wird zitiert von ... (4)
- BAG, 30.03.1973 - 3 AZR 26/72
Ruhegehalt - Geldentwertung - Lebensversicherung - Pensionskassen - …
Daher hat schon das Reichsgericht - wohl in der Erkenntnis der allgemeinen Gefahren einer Inflation und der Untragbarkeit eines -uneingeschränkten Nominalismus - in der Folgezeit bereits bei Währungsveränderungen weit geringeren Ausmaßes eine Ausgleichspflicht bejaht (so RGZ 141, 212 /~218 7: Entwertung des englischen Pfundes um 20 bis 30 %; RGZ 147, 286 f~290 f. /; Wertrückgang der Geldleistung um ein Drittel, unter besonderen Umständen auch darunter;… weitere Nachweise bei Larenz? Geschäftsgrundlage und Vertragserfüllung, 3. Aufl., 1963, S. 87 Pn. 17 bis 19). - BAG, 30.03.1973 - 3 AZR 34/72
Ruhegehalt - Geldentwertung - Beamtenversorgung - Lebensversicherung - …
Daher hat das Reichsgericht - wohl in der Erkenntnis der allgemeinen Gefahren einer Inflation und der Untragbarkeit eines uneingeschränkten Nominalismus - in der Folgezeit bereits bei Währungsveränderungen weit geringeren Ausmaßes eine Ausgleichspflicht bejaht (so RGZ l4l, 212 [218]: Entwertung des englischen Pfundes um 20 bis 30 RGZ 147, 286 [2 9 0 f.]; Wertrückgang der Geldleistung um ein Drittel, unter besonderen Umständen auch darunter;… weitere Nachweise bei Larenz, Geschäftsgrundlage und Vertragserfüllung, 3.Aufl., 1963, S. 87 Fn. 17 bis 1 9 ). - BGH, 29.04.1965 - VII ZR 85/64
Klage auf Vergütung der Durchführung von Bauvorhaben für US-Streitkräfte in …
Auf der anderen Seite fällt der Beklagten, wenn die Klägerin an dem Vertrag festgehalten wird, kein "hoher Vermögenswert mühelos" zu (vgl. die von der Rev. Bekl. erwähnte Entscheidung RGZ 147, 286, 289 f), da sie selbst nur Dollarbeträge erhalten hat. - KG, 05.11.2020 - 2 U 85/17
Young-Anleihe von 1930: Ermittlung der ?Währung mit der geringsten Abwertung? …
Soweit die Rechtsprechung - und dies bereits vor Normierung der entsprechenden Grundsätze in § 313 BGB - für den Fall der inflationären Entwertung einer Fremdwährung einen Anspruch auf Vertragsanpassung für möglich gehalten hat (vgl. RG, Urteil vom 21. Juni 1933 - I 54/33, RGZ 141, 212, 216; RG, Urteil vom 2. April 1935 - III 228/34, RGZ 147, 286, 289; RG, Urteil vom 20. April 1940 - II 156/39, RGZ 163, 324, 333), sind diese Erwägungen auf die hiesige Fallgestaltung nicht übertragbar.